Marx-Lesekreis nicht mehr gemeinnützig: Ein Gespenst geht um in Hamburg

Der Grund dafür ist, dass die Organisation im Verfassungsschutzbericht im Kapitel „Linksextremismus“ aufgeführt wird. Das allerdings schon seit 15 Jahren. Die Steuervergünstigung, die die Gemeinnützigkeit für Vereine mit sich bringt, setzt voraus, dass die Vereine nicht darauf zielen, den Staat zu stürzen oder die Demokratie abzuschaffen. Die Beweislast dafür liegt bei den Vereinen selbst. Obwohl der Verfassungsschutz in seinem jährlichen Bericht in der Regel keine konkreten Anhaltspunkte aufzählt, warum er die Vereine als extremistisch einstuft, müssen diese widerlegen, dass sie die Verfassung ablehnen. „Das ist kafkaesk“, sagt Armin Grambart-Mertens, der Vorsitzende der Marxistischen Abendschule Hamburg (Masch).