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Bayern
geteilt von: https://feddit.org/post/291325 > Die AfD Bayern hat eine E-Mail Adresse eingerichtet, wo man „Verfehlungen“ von Politikern anderer Parteien melden kann, mutmaßlich damit die Partei mehr Material hat, um die Konkurrenz anzugreifen. > > Das Material soll dann auf einem internen Portal, zu dem nur AfD-Mitglieder Zugang haben sollen verbreitet werden. > > https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayern-afd-startet-meldeportal-gegen-politische-gegner,UGuG5dk > > Die Mail-Adresse sollte eigentlich geheim bleiben, aber irgendwie hat das wohl nicht so geklappt > > >  > >
www.br.de
cross-posted from: https://feddit.de/post/11810549 > Rechte Gewalt in Bayern: Jeden dritten Tag ein Angriff > > >In Bayern wurden laut der Beratungsstelle B.U.D. im vergangenen Jahr 125 Angriffe rechter Gewalt auf 163 Betroffene verübt. Im Schnitt kam es danach jeden dritten Tag zu einem Angriff aus rassistischen, antisemitischen oder anderen rechten Motiven. > > >Die Zahlen beziehen sich auf Gesamtbayern jedoch ohne das Stadtgebiet München. Dort liegt die Zuständigkeit der Erfassung und Beratung bei einer anderen Beratungsstelle. > > >Am häufigsten wurden Menschen 2023 aufgrund von Rassismus angegriffen: Laut B.U.D weisen 53 Prozent der Vorfälle rechter Gewalt Rassismus als Tatmotivation auf. > > >Als weitere gehäufte Tatmotive zählte die Beratungsstelle Antisemitismus, LGBTIQ\*-Feindlichkeit und eine politische Gegnerschaft ab. > > >Insgesamt verzeichnete die B.U.D. 54 Fälle von Nötigungen oder Bedrohungen, 31-mal wurde eine einfache Körperverletzung registriert, 26-mal gefährliche Körperverletzung. > > >Dazu kommen fünf Brandstiftungen und zwei versuchte Tötungen. Und [in einem Fall tötete ein Impfgegner seine eigene Mutter](https://www.br.de/nachrichten/bayern/elf-jahre-haft-fuer-mord-an-der-eigenen-mutter,TtmbCXu), weil sie seinen jüngeren Bruder impfen lassen wollte. > > >Für Jutta Neupert, Vorstandsmitglied des B.U.D. e.V., zeigen diese Zahlen "ein erschreckendes Ausmaß rechter Gewalt in Bayern. Immer noch scheint rechte Gewalt nicht als solche wahrgenommen zu werden. Das muss sich ändern, um die von ihr ausgehenden Gefahren endlich ernst zu nehmen. (…) 164 Betroffene von rechter Gewalt sind 164 zu viel". > > >Die Zahlen stammten zum Teil von den Daten der Polizei und des Verfassungsschutzberichtes. Allerdings werde oft eine politisch motivierte Tat bei der Polizei nicht als solche erkannt, so die Beratungsstelle. > > >Auch die Dunkelziffer dürfte deutlich darüber liegen, da viele Taten gar nicht erst angezeigt würden.
taz.de
"An bayerischen Schulen, Hochschulen und Behörden darf nicht mehr gegendert werden. Strafen in Schulen sind nicht geplant. Ein überflüssiges Verbot." Artikel von @gschichten@zirk.us (Bayernkorrespondent der taz)
www.br.de
www.br.de
www.muenchenstift.de
geteilt von: https://feddit.de/post/9335086 > via [@munechenstift@munchen.social](https://muenchen.social/@muenchenstift/111993021920792838) : "Unser Azubi Daniel M. (geb. 1997 im Kongo) soll in der Nacht von Montag auf Dienstag abgeschoben werden. Er wurde am vergangenen Freitag bei einem regulären Termin in der #Ausländerbehörde Neuburg / Schrobenhausen verhaftet und in #Abschiebehaft genommen. > > Die #MÜNCHENSTIFT kann diese Entscheidung vor dem Hintergrund des akuten #Fachkräftemangels nicht nachvollziehen. > > #Pflege #Langzeitpglege #Abschiebung #PM "
www.mainfranken24.de
cross-posted from: https://feddit.de/post/9023550 > > Gegen Rechtsextremismus und für Demokratie – unter dem Motto „Main-Spessart ist bunt“ findet am Samstag eine große Kundgebung in Karlstadt statt. Ab 14 Uhr werden rund 1.000 Menschen erwartet, um ein Zeichen gegen rechts zu setzen. > > Demokrateam: [MSP ist bunt – Nie wieder ist jetzt!](https://www.demokrateam.org/demos/msp-ist-bunt-nie-wieder-ist-jetzt/)
taz.de
geteilt von: https://feddit.de/post/8801717 > Artikel von [@gschichten@zirk.us](https://zirk.us/@gschichten), Bayernkorrespondent der @tazgetroete@mastodon.social
www.spiegel.de
geteilt von: https://feddit.de/post/8755206 > Dürfen zoologische Gärten einzelne Tiere töten, um die Arten zu erhalten und die Population zu regeln? Der Tiergarten Nürnberg führt genau diese Argumente an, um einige seiner Primaten zu erlegen. Tierschützer protestieren.
geteilt von: https://feddit.de/post/8656538 > geteilt von: https://feddit.de/post/8656534 > > > im OpenLab Augsburg (Bäckergasse 32 85150 Augsburg)
www.infranken.de
geteilt von: https://feddit.de/post/8641638 > geteilt von: https://feddit.de/post/8641636 > > > > Die Polizei ermittelt wegen einer kaputten Wasserflasche in Nürnberg. Der AfD-Politiker Ferdinand Mang bemerkte ein kleines Loch in seiner Wasserflasche. Die Landtagsfraktion sprach von einem Angriff gegen Mang. > > > > > Nach einem Zwischenfall bei einer Kundgebung in Nürnberg prüft die Kriminalpolizei, ob ein Rucksack des AfD-Landtagsabgeordneten Ferdinand Mang beziehungsweise eine darin befindliche Wasserflasche möglicherweise von Unbekannten gezielt beschädigt wurde. > > > > > Mang hatte sich nach Angaben der Polizei vom Montag auf der Kundgebung am Samstag an die Einsatzkräfte gewandt, weil aus einer Plastikflasche in dem Rucksack, den er zuvor dort abgestellt habe, Wasser ausgetreten sei. > > > > > Ob, wann und wie es zu dem Defekt kam und ob Mang währenddessen den Rucksack trug, blieb zunächst unklar. > > > > >"Als er den Rucksack nach einiger Zeit wieder aufnahm, bemerkte er den Wasseraustritt. Zudem gab er an, dass er nicht ausschließen könne, dass der Wasseraustritt von Unbekannten verursacht wurde", hieß es in der Mitteilung der Polizei. Flasche und Rucksack seien daraufhin sichergestellt worden. > > > > > Es werde nun geprüft, "ob der Austritt des Wassers in dem Rucksack auf strafbares Handeln zurückzuführen ist". Die Polizei betonte aber insbesondere: "Hinweise auf eine vorangegangene tätliche Auseinandersetzung mit Unbekannten ergaben sich bislang nicht." > > > > > Die AfD-Landtagsfraktion und Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner stellten den Zwischenfall am Montag so dar, als sei Mang "angegriffen" worden – ruderten aber binnen kurzer Zeit schon selbst in einem entscheidenden Punkt zurück. "Ein Unbekannter hat versucht, ihm mit einem spitzen Gegenstand in den Rücken zu stechen", hieß es in der ersten Version der Pressemitteilung. > > > > > Und dann in einer Korrektur: "Ein Unbekannter hat hinter seinem Rücken mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem spitzen Gegenstand zugestochen." > > > > > Auf Anfragen der Deutschen Presse-Agentur, worauf sie den Vorwurf eines Angriffs auf Mang und eines "Zustechens" gründen, reagierten Ebner-Steiner und die Fraktion zunächst nicht. > > > > > Lediglich auf die Frage, warum es binnen kurzer Zeit eine zweite Version der Pressemitteilung gab, antwortete Ebner-Steiner, dass es sich bei der ersten Version um einen Entwurf gehandelt habe. > > > > > In Nürnberg hatten am Samstag rund 25.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Bei der Gegenkundgebung mit etwa 15 Menschen, bei der Mang als Redner auftrat, kam es nach Polizeiangaben wiederholt zu Wortgefechten mit Passanten. > > > > 15 Menschen. 15. > > > > > Wegen der aufgeheizten Stimmung musste die Polizei beide Seiten räumlich trennen. Ein Mann wurde vorläufig festgenommen, "als er versuchte, Kundgebungsmittel der Versammlung zu beschädigen", wie es in der Mitteilung der Polizei hieß.
www.sueddeutsche.de
**Beim Landwirtschaftsball in Ingolstadt waren heuer keine Ehrengäste aus SPD, FDP und Grünen erwünscht. Begrüßt und beklatscht wurden stattdessen Vertreter von CSU und AfD.** [...] Vielleicht hat er sich ja gleich vom nächsten Termin im eigenen Rundbrief inspirieren lassen, einer Online-Versammlung mit dem Titel "Aktuelle Steuerfragen für den Landwirt". Jedenfalls hat der Vorstand dann beschlossen, seine Bauern und gegebenenfalls auch deren Hofnachfolger*innen dieses Mal lieber ohne Ehrengäste aus SPD, Grünen und FDP tanzen zu lassen. Für diese Entscheidung habe es beim Ball am Samstag Applaus gegeben, berichtet unter anderem der Ingolstädter Donaukurier. Und Beifall natürlich auch für die als Ehrengäste begrüßten Vertreter von CSU und AfD. Wenn es mit der bäuerlichen Winterruhe heuer nicht sowieso längst vorbei wäre, dann wäre es das in und um Ingolstadt spätestens jetzt. Die Verbandsvorsitzenden dürfen sich inzwischen jedenfalls nicht nur und von allen feiern lassen für ihre Entscheidung. Zumal der Vorsitzende, der selbst "kein AfD-Sympathisant" sein will, die Einladung an einen AfD-Stadtrat und Landtagsabgeordneten aus Ingolstadt damit gerechtfertigt hat, dass dieser "demokratisch gewählt" sei. Das aber wäre von der Gaimersheimer Bürgermeisterin Andrea Mickel und dem stellvertretenden Eichstätter Landrat Sven John bestimmt auch zu behaupten. Die beiden Sozialdemokraten waren am Ende offenbar die einzigen effektiv Ausgeladenen, weil sie zuvor als einzige der geladenen Ehrengäste aus den Reihen von SPD, Grünen und FDP auch zugesagt hatten. Der Ingolstädter Oberbürgermeister Christian Scharpf, auch er ein Sozialdemokrat, hatte dieses Mal offenbar selber abgesagt für das landwirtschaftliche Großereignis im Stadttheater. [...]
www.br.de
geteilt von: https://feddit.de/post/8198997 > > Sollen AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Richter an Bayerns Verfassungsgerichtshof sein? > > Nein. > > > Die Frage muss sich am Mittwoch jeder Landtagsabgeordnete stellen. CSU und FW wollen trotz Bedenken für die Vorschlagsliste stimmen. Daran gibt es Kritik. > > > Der heikle Tagesordnungspunkt springt nicht sofort ins Auge. Er ist einer von vielen Unterpunkten der Plenarsitzung am Mittwoch. "2. Besetzung von Gremien" steht da, und dann "e) Wahl der nichtberufsrichterlichen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs". > > > Tatsächlich aber geht es dabei um die Frage, ob die Abgeordneten von CSU, Freien Wählern, Grünen und SPD für die vorgeschlagene Liste stimmen und damit auch für vier AfD-Kandidaten. > > > Die Landtagsabgeordneten entscheiden am Mittwoch über die Wahl von 15 nicht-berufsmäßigen Richtern und deren Stellvertretern, also über ehrenamtliche Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs. > > > Abgestimmt werden kann nur en bloc, das heißt, für oder gegen die komplette Liste, für oder gegen alle Kandidaten. > > Was? Warum? Das ist ja ein übel beschissenes System. > > > CSU und Freie Wähler haben angekündigt, prinzipiell für die Liste zu stimmen. CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek spricht gegenüber BR24 von einem "Abwägungsprozess". > > > Es sei wichtig, dass die Gerichte ordnungsgemäß besetzt seien. Sollte ein Richter fehlen, könne das dazu führen, dass die Rechtssprechung zum Erliegen komme. > > > Daran könne keiner ein Interesse haben, so Holetschek. "Deshalb haben wir uns für eine Sammelabstimmung entschlossen, sind aber offen, über eine Gesetzesänderung nachzudenken." > > > Auch der Koalitionspartner, die Freien Wähler, hat über die Liste diskutiert, wie Fraktionschef Florian Streibl sagt. "Es ist Usus, dass man die Liste akzeptiert." > > > Das habe man in der Vergangenheit auch schon so gemacht. Bauchschmerzen habe er aber schon, räumt Streibl ein. > > Kurz: FW lässt jeden als Richter arbeiten, der es auf die Liste schafft. > > > Er weist darauf hin, dass die AfD die gleichen Personen wie in der vergangenen Legislatur vorgeschlagen hat, was auch stimmt. 2018 habe das nicht für Diskussionen gesorgt. > > Es ist kein gutes Zeichen, dass man dessen Positionen 5 Jahren später für akzeptabel hält. > > > Letztlich stehe die juristische Qualifikation im Vordergrund. Außerdem sei die Abstimmung geheim. Jeder einzelne Abgeordnete müsse für sich entscheiden. "Ich als Fraktionschef mache da auch keine Vorgaben." > > Bruder, du hast vor 2 Abschnitten gesagt, dass ihr einfach alles annehmt, weil „wir das schon immer so gemacht haben“. > > > Die AfD pocht aber darauf, dass alle politisch relevanten Gruppen ihre Vertreter entsenden dürfen. Das sei auch hier der Fall. > > > Bekommt die von CSU und Freien Wählern viel beschworene Brandmauer gegen die AfD also Risse? > > Welche Brandmauer? > > > Aus Sicht der Regierungsfraktionen nicht. Sie stellen die Funktionsfähigkeit der Gerichte in den Vordergrund. > > > Denn es ist nicht klar, welche Folgen es hätte, wenn die AfD-Kandidaten abgelehnt würden. Möglicherweise wäre die gesamte Richterwahl dann anfechtbar. > > Vielleicht sollte die Richterwahl mal reformiert werden. Es wirkt nicht logisch auf mich, dass alle auf der Liste angenommen oder abgelehnt werden. > > > Bei allen anderen Wahlen im Landtag hatten CSU und FW immer allen AfD-Kandidaten die Stimmen verweigert: etwa bei der Wahl eines Landtagsvizepräsidenten oder bei der Wahl der Ausschussvorsitzenden. > > Und womit? Mit Recht. > > > Die Grünen und die SPD sehen das anders. "Für uns Grüne ist klar, wir werden keine Kandidaten der AfD für die nicht-berufsrichterlichen Richter am Verfassungsgerichtshof wählen", sagt deren parlamentarischer Geschäftsführer, Jürgen Mistol. > > > "Feinde unserer freiheitlichen Verfassung haben in einem Verfassungsgericht nichts zu suchen." Damit stimmen die Grünen zwangsläufig aber auch gegen ihre eigenen Kandidaten. > > Es nennt sich Prinzipien. > > > Die Arbeitsfähigkeit des Gerichts und die Gefahr einer Verfassungsbeschwerde wollen die Grünen nicht riskieren. > > > Sie wollen etwaige Rechtsunsicherheiten beseitigen, indem sie einen Gesetzentwurf vorlegen: Das Gericht soll auch dann arbeitsfähig sein, wenn es nicht vollständig besetzt ist. > > Wetten FW und CSU lehnen den Antrag ab? > > > Auch der Fraktionschef der SPD, Florian von Brunn, weiß, dass er mit Nein stimmen wird. "Aus eigener Überzeugung und aus Familientradition. Mein Urgroßtante Toni Pfülf hat als eine der SPD-Abgeordneten 1933 im Reichstag gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt. Dieser Haltung fühle ich mich zutiefst verpflichtet", so von Brunn. > > > Er kenne niemanden in seiner Fraktion, der einen AfD-Richter wählen will. > > > Von Brunn räumt aber selbst ein, dass der Verfassungsgerichtshof funktionsfähig sein müsse. Darauf hätten auch der Verfassungsgerichtspräsident und Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hingewiesen. Es brauche jetzt eine rechtsstaatliche Lösung, so von Brunn. > > > > Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft schlägt folgende Lösung vor: Zunächst müsse der Tagesordnungspunkt vertagt werden. > > > Zudem brauche es einen Antrag der demokratischen Fraktionen, mit dem deutlich werde, dass die vorzuschlagenden Kandidaten bestimmte Forderungen erfüllen müssten. > > Das gab es bisher nicht?! > > > Dass diese auf dem Boden des Grundgesetzes stehen müssten. Die Brandmauer gegen die AfD brauche eine andere, glaubhaftere Architektur und Statik.
www.br.de
geteilt von: https://feddit.de/post/8013309 > > Geradezu "erleichtert", dass so viele Menschen "gegen Rechts" auf die Straße gehen, zeigt sich Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende von den Grünen. Sie empfinde, dass die Demokratie derzeit "im Feuer" stehe: "Die Demokratie-Feinde greifen unsere Art zu leben an." Sie selbst werde am Sonntag vor Ort sein, genauso wie ihr Kollege von der SPD, der Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn. Auch er bestätigt dem BR, dass er kommen wird. > > > Die Freien Wähler "begrüßen", dass viele Menschen das Bedürfnis verspüren "gegen rechts" aufzustehen. Einzelne FW-Abgeordnete würden "selbstverständlich in München teilnehmen", schreibt Fraktionschef Florian Streibl auf BR-Anfrage. > > > Mit den Forderungen nach einer massenhaften Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund sei "eine rote Linie überschritten." > > > Doch hat Streibl mit seiner Aussage die ganze Fraktion hinter sich? > > > Einer, der in der vergangenen Woche, als Landwirte und Spediteure auf die Straße gingen, von Demo zu Demo eilte, ist der stellvertretende bayerische Ministerpräsident, Hubert Aiwanger. > > > Auch an diesem Wochenende will er wieder protestieren - aber nicht gegen rechts: Im baden-württembergischen Ellwangen will er ein Zeichen "gegen die Ampel" setzen und für "Bauern, Handwerker, Mittelstand, Jäger, Waldbesitzer, Fischer, Freiberufler, Arbeiter, Beamte, Pflege, Steuerzahler, Rentner", wie er schreibt. > > > Der Demo gegen Rechts kann der Freie-Wähler-Chef nichts abgewinnen. > > > Auf dem Kurznachrichtendienst X setzt er sie gleich mit einer Veranstaltung, die vergangene Woche zum Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin stattfand und auf der linksextreme Aktivisten zwei Dutzend Polizisten verletzt hatten. > > Kurze Anmerkung: Die Polizisten wurden verletzt, weil sie versucht haben die Demo zu stürmen. > > > Auf die Frage eines Polizisten und Grünen-Parteimitglieds, ob Aiwanger "denn auch auf einer Demo gegen Rechtsextremismus sprechen" wolle, twittert Aiwanger: "Sie meinen dort, wo 21 Polizisten von linken Demonstranten verletzt wurden? Frage für Ihre Kollegen." > >
www.br.de
geteilt von: https://sopuli.xyz/post/7992246 > Entschuldigt den leicht polemischen Titel. Ich freue mich aber, dass es zumindest Stimmen in Deutschlands zweitrechtester großer Partei gegen die AfD gibt.
www.wissenschaft.de
cross-posted from: https://feddit.de/post/6527435 > Einst lenkten hier die Franken ihre Wagen in die Ferne und aus dem Jahr 1790 ist eine prunkvolle Prozession mit den Reichskleinodien überliefert: Bei Straßen-Bauarbeiten im Fürther Gemeindeteil Burgfarrnbach sind die Überreste eines historischen Handelsweges von Nürnberg nach Frankfurt ans Licht gekommen, berichtet das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege. Stück für Stück legen die Archäologen nun die schweren Holzbohlen frei, durch die der jahrhundertealte Weg einst befestigt war und hoffen auf weitere Funde.
Hi, ich suche ein Trocken-/Teegebäck welches in der Größe und Konsistenz von schwäbischen Wibele oder Aachner Printen (crossen Miniprinten) ist. Außer Lebkuchen und Schneeballen kennt Google aber nichts. 😁 Kennt hier vielleicht jemand so ein fränkisches oder bayerisches Gebäck? Danke!
www.br.de
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www.br.de
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Symbolbild FDP Nach der Wahl in Bayern hat die FDP ihre Wahlplakate bislang einfach hängen lassen. Bei mir kommt das so an: wir haben verloren, uns ist jetzt alles wurscht, nach uns die Sintflut. Wie ihre Politik. Zugegeben: von der SPD habe ich auch zwei Plakatwände gesehen; aber die sind so groß, die müssen wohl mit'm Laster geholt werden.
www.zeit.de
> Trotz Protesten will der Bayerische Rundfunk die Kultursendungen absetzen – und beruft sich auf die Jugend. Dabei schwören auch junge Intellektuelle aufs Radio.
www.faz.net
geteilt von: https://feddit.de/post/4203994 > geteilt von: https://feddit.de/post/4203938 > > > >Als Anfang Juli die bayerische SPD unter dem Titel „Ausgetrumpt“ zur Demo auf den Münchner Odeonsplatz geladen hatte, kamen 8000 Leute. Schon das war nicht wenig. Am Mittwochabend waren es am selben Ort nach Polizeiangaben 35.000. Warum? Das Motto war diesmal „Zammreißen! Bayern gegen Rechts“ – das war weniger künstlich als „Ausgetrumpt“, bayerischer auch. Außerdem luden diesmal nicht Parteien ein, sondern die Sozialgenossenschaft „Bellevue di Monaco“, die nahe des Viktualienmarkts ein Wohn- und Kulturzentrum betreibt: nicht nur, aber auch für Flüchtlinge. > > > > >Selbst Herbert Hainer, der Präsident des FC Bayern, und Uli Hoeneß waren auf den Odeonsplatz gekommen, zusammen mit dem Basketballprofi Isaac Bonga. > > > > >Der Elefant im Raum oder vielmehr auf dem Odeonsplatz war der stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger. Dessen denkwürdige Erdinger Rede hatte schon den Anlass für die Demonstration „Ausgetrumpt“ gegeben, darauf wurde auch diesmal immer wieder angespielt – ebenso wie auf die „Flugblatt-Affäre“ um ihn. Charlotte Knobloch etwa, die von der Kulisse überwältigte Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, sagte in Anspielung auf eine Formulierung Aiwangers, sie appelliere „nicht an die schweigende Mehrheit“, sondern „an die mutige Mehrheit, die heute hier ist.“ >
